Impressum

Für die Fachanwendung "Interaktive Karte in der niedersächsischen Justiz"

Anbieter gem. §5 Telemediengesetz und §55 Abs. 1 des Staatsvertrages über Rundfunk und Telemedien (Rundfunktstaatsvertrag - RStV):

Niedersächsisches Justizministerium
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Am Waterlooplatz 1
30169 Hannover

Telefon: (0511) 120 - 5044
E-Mail: pressestelle@mj.niedersachsen.de

Vertretungsberechtigt
Staatssekretärin Stefanie Otte

Verantwortlich
Marika Tödt (Pressesprecherin)

Entwicklung und Technischer Betrieb

LGLN - Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen
- Landesvermessung und Geobasisinformation - Landesbetrieb -
Podbielskistraße 331
D-30659 Hannover
Telefon: (05 11) 64 60 9-0
Telefax: (05 11) 64 60 9-1 65
E-Mail: info@lgln.niedersachsen.de
Internet: www.lgln.niedersachsen.de

Kartographie Basiskarten

Der WebAtlasDE ist ein von Bund und Ländern gemeinsam entwickelter und durch das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) bereit gestellter Internet-Kartendienst.

Internet: www.bkg.bund.de

Rechtliche Hinweise

Die nachstehenden Bedingungen regeln die Teilnahme des Nutzers am Dienst und werden durch die erstmalige Nutzung vom Nutzer anerkannt. Das Niedersächsisches Justizministerium wird im folgenden "MJ" genannt, Besucher der Website "Nutzer".

1. Inhalte

Alle Inhalte, die dem Nutzer auf den MJ-Sites selbst bereitgestellt werden, sind mit großer Sorgfalt zusammengetragen. MJ haftet dennoch für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verläßlichkeit eines Inhaltes nur bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten für irgendwelche Verluste oder Schäden, die dem Nutzer unter anderem dadurch entstehen können, daß der Nutzer auf Informationen vertraut, die er im Rahmen der Nutzung des Dienstes erhalten hat. Der gesamte Inhalt aller MJ-Sites ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer der MJ-Sites hat keine Berechtigung zur Vervielfältigung, Veröffentlichung und Verbreitung der Inhalte in elektronischer oder gedruckter Form ohne die ausdrückliche Erlaubnis durch MJ.

2. Interaktive Dienste

Bei der Teilnahme an interaktiven Diensten verpflichtet sich der Nutzer, keine die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verletzenden Beiträge zu veröffentlichen oder die MJ-Server hierzu zu mißbrauchen. Der Nutzer ist ebenfalls verantwortlich, daß von den von ihm oder unter Verwendung seiner Zugangskennung eingespielten Daten keine sittliche Gefährdung jugendlicher Benutzer der MJ-Sites ausgehen. Der Nutzer hat auf kulturelle und religiöse Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen und insbesondere keine verletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen oder in sonstiger Weise gesetzwidrigen Äußerungen zu verbreiten.

3. Bereitstellung von Inhalten durch den Nutzer

Der Nutzer ist verantwortlich, daß von ihm oder unter Verwendung seiner Zugangskennung keine Daten, deren Veröffentlichung und Verfügbarmachung gegen Lizenzbestimmungen oder gegen deutsches oder ausländisches Urheber-, Kopier- oder Warenschutzrecht verstößt, eingespielt werden. Er nimmt zur Kenntnis, daß strafrechtliche Verfolgung durch den Geschädigten möglich ist. Zur Auffindung des Schadenverursachers werden die notwendigen Unterlagen zur Verfügung gestellt. Sofern der Nutzer Inhalte im Dienst bereitstellt, zu deren Nutzung und Verbreitung er vom Eigentümer dieser Inhalte berechtigt ist, gewährt er MJ gleichfalls das Recht, diese Inhalte über die MJ-Server oder sonstige Medien zu verbreiten.

4. Verfügbarkeit von Produkten und Leistungen

Da die MJ-Websites internationale Inhalte zeigen, weisen wir unsere Nutzer darauf hin, daß nicht alle auf den MJ-Websites gezeigten Produkte / Leistungen zwingend in Ihrem Land verfügbar sind. Im Zweifelsfalle schicken Sie bitte eine Mail an info@geolife.de

5. Haftung von MJ

MJ haftet nicht für Inhalte und Programme, die im Dienst, im Internet oder in weiteren, von MJ unabhängigen Netzen von Dritten angeboten werden, und nicht für Schäden, die hieraus entstehen, es sei denn, daß diese Schäden aufgrund grob fahrlässigen bzw. vorsätzlichen Verhaltens oder unter grob fahrlässiger bzw. vorsätzlicher Verletzung wesentlicher Pflichten dieser Vereinbarung von MJ herbeigeführt werden. Die MJ-Sites enthalten eventuell Links zu externen Websites. Der Besuch dieser Websites geschieht auf Risiko des Besuchers. MJ ist nicht verantwortlich für technische oder inhaltliche Belange dieser fremden Websites.

6. Zugang zu passwortgeschützten / gesicherten Bereichen

Zugang zu passwortgeschützten und/oder gesicherten Bereichen auf allen MJ-Websites ist ausschließlich für autorisierte Anwender erlaubt. MJ behält sich alle rechtlichen Schritte gegen Personen vor, die ohne ausdrückliche Erlaubnis versuchen, sich Zugang zu diesen Bereichen zu verschaffen.

7. Übertragung / Speicherung persönlicher Nutzer - Daten

MJ wird alle über die Website erhobenen oder übertragenen Daten über oder von Nutzern vertraulich behandeln. Für Inhalte von Nachrichten an MJ oder Beiträge in öffentlichen / geschlossenen Bereichen der MJ-Server übernimmt MJ keinerlei Verantwortung.

8. Einschaltung Dritter

MJ ist berechtigt, sich im Rahmen der Nutzungsvereinbarung zur Bewirkung der von ihr geschuldeten Leistungen und zur Einforderung der vom Nutzer zu erbringenden Leistungen Dritter zu bedienen.

9. Übertragung der Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung

MJ ist berechtigt, die sich aus dieser Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen, ohne dies separat anzeigen zu müssen.

10. Eingetragen Warenzeichen

Alle eingetragenen oder nicht eingetragenen Warenzeichen sind Eigentum der MJ oder des jeweiligen Rechteinhabers.

11. Änderungen und Ergänzungen einzelner Bedingungen

Änderungen und Ergänzungen einzelner Nutzungsbedingungen wird MJ nicht gesondert bekanntgeben und sind sofort wirksam.

12. Zusatz - "Haftung für Links"

Für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Informationen und Angebote, die auf dem Server von MJ vorgehalten werden, übernimmt die o.g. Gesellschaft keine Gewähr. Die Reproduktion oder Übernahme des Gesamtangebotes oder von Teilen daraus, ist nur in Absprache mit MJ erlaubt.

13. Geltendes Recht, Erfüllungsort

Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Hannover. Stand: 05.00